Privatärztliche Praxis
Ausgabe 6/2018

Tag der Privatmedizin 2018 in Frankfurt
Der zweite Vorsitzende des Privatärztlichen Bundesverbandes, Dr. Christoph Gepp, moderierte die Veranstaltung. Sie war von ihm, zusammen mit der organisierenden Agentur, und von der ÄrzteZeitung begleitet, hervorragend abgestimmt, so dass die Teilnehmer am Ende des Tages allesamt sehr zufrieden waren; diesen Eindruck musste man noch deutlicher mit nach Hause nehmen als bei den Veranstaltungen in den Vorjahren. Der Tag der Privatmedizin dürfte seinen Stellenwert untermauert haben.

Zunächst gab er einen Überblick über die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Privatmedizin: 10% der Bevölkerung (in etwa die Größenordnung der Privatversicherten) sorgen für ca. 30% der Umsätze auf dem Gesundheitsmarkt, der weiterhin im Wachsen begriffen ist ... und diese 10% sollen verantwortlich sein dafür, dass es zu wenig Termine für die anderen gäbe!? (so ja die momentane Neiddebatte). Dr. Gepp konnte jedoch in aller Kürze die Wichtigkeit der PKV für alle Beteiligte im Gesundheitssystem herausstellen, bevor er überleitete zum ersten wichtigen Tagungspunkt: dem Stand der Entwicklung der Neuen GOÄ.

Dr. Stolarcyk leitet das Dezernat der Bundesärztekammer für die Gebührenordnung und er skizzierte den ordnungspolitischen Rahmen, in dem die derzeitige Bepreisung der GOÄ stattfindet, nämlich gegenüberge-stellt der Arbeit der neuen Kommission, die gebildet werden musste als Gegenleistung (für die SPD) für den "Verzicht" auf eine Bürgerversicherung. Diese soll ja bekanntlich bis zum Ende 2019 eine Prüfung der Mög-lichkeit erarbeiten, EBM und GOÄ zusammen zu führen!
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Nr.15 GOÄ bei chronisch Kranken nicht vergessen

Der Ansatz der Nr. 15 GOÄ ist insbesondere in der hausärztlichen Versorgung häufig möglich. Bei Tumorpatienten, Patienten mit einer Demenz, nach Schlaganfall oder bei psychischen Erkrankungen ist in der Regel die „Einleitung und Koordination flankierender therapeutischer und sozialer Maßnahmen während der kontinuierlichen ambulanten Betreuung eines chronisch Kranken" erforderlich. In der Begründung zur GOÄ wird die Nr. 15 deshalb auch als adäquate Honorierung der hausärztlichen Koordinierungsfunktion zur ambulanten Behandlung chronisch Kranker definiert.

Die Einleitung und Koordination flankierender therapeutischer und sozialer Maßnahmen setzt eine im hausärztlichen Bereich typische Versorgung voraus. Deswegen darf man die Leistung auch nur einmal im Kalenderjahr berechnen. Ausgeschlossen ist in gleicher Sitzung lediglich die Nr.4 GOÄ (Fremdanamnese).
Formal ist die Einschränkung auf „einmal im Kalenderjahr" aber lediglich eine Abrechnungsbestimmung. Theoretisch ist eine Berechnung am Jahresende und mit Beginn des neuen Jahres erneut möglich, etwa wenn der Patient wegen Verlegung in ein entferntes Pflegeheim wegzieht oder stirbt.
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Urteil: Kinderwünsche sollen sich nur noch „43/50" verwirklichen

Die privaten Krankenversicherungen sind berechtigt, die Leistungsposition „künstliche Befruchtung" mit der Bedingung zu verknüpfen, dass die Frau nicht älter sein dürfe als einen Tag unter 43 Jahre, der Mann noch nicht SO Jahre. Diese Klausel in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen zum Thema „Kinderwunschbe-handlung" ist wirksam. Sie ist weder „intransparent" noch schränkt sie wesentliche Rechte aus dem Versicherungsvertrag so ein, dass die „Erreichung des Vertragszwecks gefährdet" sei.
§§ LGKöIn,23 O 313/16
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Fernbehandlung: Öffnung nimmt Fahrt auf

Im Mai hat der Deutsche Ärztetag die Vorgaben zur Fernbehandlung gelockert. Demnach soll es künftig möglich sein, Patienten ohne vorherige persönliche Visite telemedizinisch zu behandeln. Das letzte Wort haben jedoch die Landesärztekammern. Sie müssen die Neuregelung in ihre Berufsordnungen übernehmen. Wie ist der aktuelle Stand in den Bundesländern? ... mehr im PDF

Rechtsreport: Weitergabe von Informationen ist ärztliche Pflicht

Ein Arzt, der nicht sicherstellt, dass ein Patient von einem Arztbrief Kenntnis erhält, der zu unverzügli-chen Maßnahmen rät, begeht einen groben Behandlungsfehler. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Ein Patient habe Anspruch darauf, über die im Rahmen einer ärztlichen Behandlung erhobenen Befunde und Prognosen unterrichtet zu werden, so der BGH. Das gelte in besonderem Maße, wenn ihn erst diese Information in die Lage versetze, sich einer medizinisch gebotenen Behandlung zu unterziehen. ... mehr im PDF

Welche Kooperationsform ist für mich die Richtige?

Immer wieder taucht bei der individuellen Rechtsberatung der Mitglieder des NAV-Virchow-Bundes die Frage auf, welche Kooperationsform die Richtige für den Arzt wäre. Leider lässt sich diese Frage nicht so einfach beantworten, denn entscheidend ist, welche Anforderungen der einzelne Arzt an die Zusammenar-beit stellt und welche Voraussetzungen für die Kooperation vorliegen.
Als Hilfestellung bei der Entscheidung in welcher Form Sie zusammenarbeiten können, möchten wir Ihnen die einzelnen Kooperationsformen und ihre Vor- und Nachteile darstellen.
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Arztbewertung: Jameda lässt Maklerseiten abschalten

München. Das Münchner Unternehmen jameda, nach eigenen Angaben Deutschlands größte Arztempfehlung und Marktführer für Online-Arzttermine, hat auf juristischem Wege - einer Abmahnung sowie einer einstweiligen Verfügung - die Websites zweier Anbieter gekaufter Arztbewertungen abschalten lassen. ... mehr im PDF

Verkauf von Praxis-Pkw: Erlös muss trotz Privatnutzung versteuert werden

Ein Praxis-Pkw, der im Betriebsvermögen des Arztes gehalten wird, wird in den meisten Fällen auch oder sogar größtenteils privat genutzt. Private und betriebliche Nutzung haben entsprechende Auswirkungen auf die Steuer. Kommt es zum Verkauf des Autos, können Ärzte allerdings eine negative Überraschung erleben: Betriebseinnahmen müssen versteuert werden. Das gilt auch für Einnahmen aus der Veräußerung eines Praxis-Pkw, der im Betriebsvermögen des Arztes gehalten und überwiegend privat genutzt wurde. Ob der komplette Erlös versteuert werden muss, entscheidet demnächst der Bundesfinanzhof entscheiden. Bei der Ge-winnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG (sog. Einnahmen-Überschuss-Rechnung) wirken sich AfA-Beträge eines im Betriebs- bzw. Praxisvermögen befindlichen Pkw steuerlich nur in der Höhe der betrieblichen Nutzung aus. Ein Verkaufsgewinn sollte sich ebenfalls nur in dieser Höhe steuerlich niederschlagen. So ist es aber nicht: Wird das Auto verkauft ... mehr im PDF

Fragliche Begrenzung für Weihnachtsgeschenke

Die Weihnachtsfeier als Praxisausgabe steuerlich geltend machen, aber dabei nicht vergessen: Weihnachten hat jeder. Jeder Praxisbetrieb kann unter bestimmten Voraussetzungen zwei Betriebsveranstaltungen im Jahr steuerlich als Praxisausgabe in die Waagschale werfen.

Die dabei entstehenden Kosten dürfen 110.00 € (mcl. USt) je Arbeitnehmer nicht übersteigen, wobei die Kosten für einen Partner, der an der Feier teilnimmt, dem jeweiligen Arbeitnehmer zugerechnet und somit bei der Berechnung der 110 €-Grenze mit einbezogen wird.

Bei der Ermittlung der Ausgaben werden die Kosten für Getränke und Verköstigung, etwaige Saalmiete, Fahrtkosten für den Transfer und die Kosten für künstlerische Darbietungen berücksichtigt. Es ist nicht unüblich, den Arbeitnehmern im Rahmen einer solchen Veranstaltung ein kleines Weihnachtsge-schenk zukommen zu lassen. Sofern diese Präsente in den Freibetrag von 110€ einbezogen werden können, ist dieses Vorgehen nicht zu beanstanden.
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Begrenzung der Nutzungsentnahme bei 1%-Regelung

 

Wird ein betrieblicher Pkw durch den Unternehmer oder seine Angehörigen auch für private Zwecke genutzt, sind die dabei entstandenen Aufwendungen nicht als Betriebsausgaben abziehbar, sondern als Entnahme anzusetzen. Diese „Nutzungsentnahmen" können grundsätzlich mit monatlich 1 % des inländischen Bruttolistenpreises im Zeitpunkt der Erstzulassung bewertet werden, wenn die betriebliche Nutzung mehr als 50% beträgt. ... mehr im PDF

Elektrofahrzeuge: Anschaffung bis 2019 herauszögern

Die private Nutzung von betrieblichen Elektrofahrzeugen bzw. Fahrzeugen mit Hybridantrieb wird bereits seit Januar 2013 steuerlich günstiger bewertet. Dabei wird der Bruttolistenpreis um die Batteriekosten gemindert. Bei Fahrzeugen, die noch bis zum 31. Dezember 2018 zugelassen werden, beträgt die Minderung 250 €/kWh, maximal 7.500€. ... mehr im PDF

12 Tage als kurze Zeit

Regelmäßig wiederkehrende Ausgaben, die vom Steuerpflichtigen kurze Zeit vor oder kurze Zeit nach Been-digung des Kalenderjahres, zu dem sie wirtschaftlich gehören, geleistet werden, sind dem Kalenderjahr zuzuordnen, zu dem sie wirtschaftlich gehören. Als kurze Zeit sieht die Verwaltung, aber auch die Rechtsprechung, einen Zeitraum von 10 Tagen an. Damit eine Ausgabe im Zehntageszeitraum als geleistet gilt, muss diese in diesem Zeitraum abgeflossen und fällig gewesen sein. In einem Fall, in dem es um den Abzug von Umsatzsteuervorauszahlungen ging, hat das Finanzgericht München entgegen der BFH-Rechtsprechung ent-schieden, dass als „kurze Zeit" ein Zeitraum von mindestens 12 Tagen anzunehmen ist. Der BFH ist in seiner ständigen Rechtsprechung bislang von 10 Tagen ausgegangen. ... mehr im PDF

DS-GVO: Auf Nummer sicher gehen

Die neuen Regelungen zum Datenschutz stehen nicht gerade für ein gesetzliches Meisterwerk – problematisch aus Sicht der Ärzteschaft ist die nichteindeutige Formulierung von Regeln. Als Beispiel: Wann braucht eine Praxis einen Datenschutzbeauftragten? Art. 37 DS-GVO Abs. 1 lit. c, besagt, ein Datenschutzbeauftragter sei zu benennen wenn „die Kerntätigkeit eines Verantwortlichen […] in der umfangreichen Verarbeitung besonderer Kategorien von Daten […] besteht.“ Allerdings werden hier keine Angaben gemacht, wann eine „umfangreiche“ Verarbeitung vorliegt.  ... mehr im PDF

TI-Rollout: Forderung nach Fristverlängerung

Laut E-Health-Gesetz sollen ab 2019 Honorare gekürzt werden, wenn Praxen die Versichertendaten nicht über die Telematikinfrastruktur abgleichen können. „Problematisch bei dieser Umsetzung ist, dass bis zum Jahresende weder genügend Konnektoren, noch Kapazitäten an Technikern zur Verfügung stehen würden“ – so Dr. Thomas Kriedel, Vorstandsmitglied der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). ... mehr im PDF

Unlauterer Wettbewerb: Was Ärzte und Zahnärzte dürfen und was nicht

In Bezug auf das Anti-Korruptionsrecht sind die meisten Ärzte inzwischen sensibilisiert. Doch das ist nicht das einzige Gesetz, dass Ärzten deutliche Grenzen in ihrer unternehmerischen Freiheit aufzeigt. Auch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und das Heilmittelwerbegesetz (HWG) beinhalten so einige Tücken. So ist Werbung für Arzneimittel oder Verfahren und Behandlungen zwar nicht grundsätzlich verboten, unterliegt aber doch deutlichen Beschränkungen. Das HWG verbietet zahlreiche Praktiken, die im Einzelhandel üblich sind. So z. B. suggestive Werbemethoden und die Vergabe von Zuwendungen. ... mehr im PDF


CGM PRIVATE - das neue Arztinformationssystem speziell für Privatärzte

Stellen Sie sich vor, jemand hätte Software nur für Sie gemacht. Stellen Sie sich vor, Sie können ganz einfach Ihre Arbeit machen, ohne Ablenkung. Ohne nicht benötigte GKV-Funktionalitäten, ohne Updates, von denen Sie sowieso nichts haben. Stellen Sie sich vor, jemand hätte mal nur an Ihre Bedürfnisse gedacht, nur an das, was Sie brauchen, um Ihnen ein einmaliges und fantastisches Nutzererlebnis zu bieten, damit Sie Ihre Arbeit effizient, zielgerichtet und mit wirtschaftlichem Erfolg erledigen können – und Sie Ihren Patienten die Betreuung bieten können, die sie verdienen. ... mehr im PDF

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Gekürzte Ausgabe
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